Themenschwerpunkte

Die Tätigkeiten einer Abgeordneten sind umfangreicher als ausschließliches Sitzen auf bequemen Sesseln und das klatschen von Beifall. Reden schwingender weise ließe sich natürlich auch die Zeit im Abgeordnetenhaus vertreiben. Aber auch hier gilt: Wer den Mund aufmacht sollte auch etwas zu sagen haben. Ich möchte Ihnen/Euch an dieser Stelle kurz einen Einblick in meine Themenschwerpunkte und Fachgebiete geben.

Es wird Sie/Euch wohl nicht überraschen, dass Frauenpolitik weit oben auf meiner Prioritätenliste steht. Der Kapitalismus als patriachale Gesellschaftsordnung drückt auch das Geschlechterverhältnis durch Unterdrückung und Ausbeutung aus. Was gesetzlich als Gleichberechtigung verankert ist, wird von ökonomischen und alltäglichen Regulationsmechanismen wieder unterlaufen. Frauen werden, gerade auch heute wieder durch den Umbau des Sozialsystems, in eine untergeordnete Stellung gedrängt. Die Produktionsverhältnisse des Kapitalismus tragen entscheidend zur Festigung des hierarchischen Geschlechterverhältnisses bei und bedingen diese.

Die Geschlechterordnung wird durch Arbeitsverhältnisse zementiert, bei denen Frauen in den Niedriglohnsektor als Zuverdienerinnen abgedrängt werden, gleichzeitig jedoch in der Kinderbetreuung, die nach wie vor auf Frauen "abgewälzt" wird, nicht entlastet und mit der Verlagerung der Pflege ins Haus gar noch zusätzlich belastet werden. Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Lohnschere zwischen Frauen und Männern geht weiter auseinander, die Teilzeitquote und die Anzahl unsicherer Arbeitsverhältnisse vor allem bei Frauen steigt.

Migrantinnen werden darüber hinaus nicht als Frauen, sondern auch noch wegen ihrer soziokulturellen (ethnischen) Herkunft diskriminiert. Folgerichtig steht ihre Situation ebenso im Zentrum meiner Arbeit.

Linke Migrations- und Integrationspolitik muss die politischen Partizipationsrechten und -möglich­kei­n aller Bürger/innen unabhängig von ihrer sozialen, kulturellen oder sonstig definierten Herkunft stärken. Menschen sollen dort, wo sie leben, mitentscheiden können und nicht als Objekte der Politik oder Verwaltung behandelt werden.

Mein dritter Schwerpunkt liegt auf einem der gefährlichsten Probleme in der Gesellschaft, dem Nazismus. Dieser Perversion des Denkens, Fühlens und Handels muss endlich in angemessener Form begegnet werden. Dieser verbreitet nicht "nur" Angst und Schrecken, sondern schreckt auch vor Mord nicht zurück. Deshalb gilt es, ihn in seinen Facetten (Geschichtsrevisionismus, völkischen Antikapitalismus und sozialer Demagogie sowie physischen Bedrohung) zu begegnen und Gegenstrukturen zu schaffen, zu erhalten und zu stärken.

Insgesamt leite ich meine Arbeit aus einer Kapitalismuskritik ab, die sich sowohl auf die Klassen- und imperiale Nord-Süd-Verhältnisse, als auch auf Geschlechterverhältnisse, Rassismus und Antisemitismus bezieht.

Näheres über meine Sichtweisen und Lösungsansätze erfahren Sie unter den entsprechenden Punkten.